Hohe Verkehrssicherheit für alle

Kolumne erschienen in der Basler Zeitung vom 8.8.2015

Seit anfangs siebziger Jahre konnte die Anzahl Verkehrsunfälle mit Schwerverletzten oder Toten kontinuierlich gesenkt werden, obwohl der Strassenverkehr in der gleichen Zeit stark zugenommen hat. Im internationalen Vergleich zählt die Schweiz heute zu den sichersten Ländern der Welt. Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern dahinter stecken jahrelange gemeinsame Anstrengungen zahlreicher Akteure sowie der politische Wille, sich nicht mit dem Status quo zufrieden zu geben. Das Ziel ist es, die Strassen so sicher wie es geht zu gestalten und damit so viel Leid wie möglich zu verhindern.

Die positive Entwicklung der Unfallzahlen und die Aussicht auf weitere Sicherheitsgewinne ist zu einem wesentlichen Teil auch dem umfassenden Programm von Via sicura zu verdanken. Viele der beschlossenen Massnahmen sind heute bereits wirksam, andere stehen kurz vor der Einführung. Darunter fallen unter anderem die Verbesserung der Strasseninfrastruktur, ein Verbot für bestimmte Personengruppen, unter Alkoholeinfluss zu fahren, das obligatorische Fahren mit Licht am Tag, die Nachschulung von fehlbaren Fahrzeuglenkenden, ein Verbot entgeltlicher und öffentlicher Warnungen vor Verkehrskontrollen, die Abklärung der Fahreignung oder der Fahrkompetenz, die beweissichere Atemalkoholkontrolle oder die Alkoholwegfahrsperren für Verkehrsdelinquenten. Einen positiven Einfluss auf die Verkehrssicherheit haben auch die strengeren Bestimmungen für Raser, welche seit dem 1. Januar 2013 in Kraft sind und vom Parlament im Rahmen des Verkehrssicherheitsprogramms Via sicura beschlossen wurden. Nach aktuellen Erhebungen im Kanton Zürich sind die Strafverfahren gegen Raser im vergangenen Jahr gegenüber 2013 um 40% zurückgegangen. Die Staatsanwaltschaft führt diese positive Entwicklung auf die präventive Wirkung der neuen Strafbestimmungen von Via sicura zurück. Neu gilt, dass besonders krasse Geschwindigkeitsexzesse - beispielsweise wenn jemand mit 100 km/h oder mehr durch ein Dorf rast - in jedem Fall mit mindestens einem Jahr Gefängnis und zwei Jahren Führerausweis geahndet werden. Denn wer sich so verhält, nimmt vorsätzlich ein hohes Risiko auch für Dritte in Kauf. Aufgrund der hohen Aufprallenergie bei 100 km/h bestehen für Fussgängerinnen und Fussgänger, für Velofahrende, aber auch für Insassen bei Kollisionen zwischen zwei Personenwagen kaum Überlebenschancen. Aus Sicht der Strassenverkehrsopfer ist die Argumentation nichts als zynisch, wenn beklagt wird, dass die neuen strengen Strafbestimmungen auch dann angewendet werden, wenn es zu keinem schweren Unfall gekommen ist.

Letztes Jahr verloren in der Schweiz 243 Menschen ihr Leben im Strassenverkehr und 4‘043 verletzten sich schwer. Es liegt im Interesse von uns allen, diese Strassenverkehrsopfer nicht einfach hinzunehmen, sondern mit Hilfe einer wirksamen Verkehrssicherheitspolitik unsere Mobilität für alle noch sicherer zu gestalten.

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